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Stand: 12.11.2015

Europawahl

"Putting up Signs for Europe"

Europawahl

Zum Beispiel mit einer Menschenkette und einem Diskussionsabend.

Laut Deutschen Caritasverband in Freiburg hat sich das Engagement gelohnt, denn noch nie hat es in Deutschland so einen starken Anstieg der Wahlbeteiligung bei Europawahlen gegeben wie im Jahr 2019 (plus 13 Prozent).

Auch EU-weit zog die Wahlbeteiligung erstmals seit 20 Jahren wieder auf über 50 Prozent an. Die hohe Wahlbeteiligung und das mehrheitliche Votum für pro-europäische Parteien sind ein deutliches Zeichen dafür, dass die Menschen in Europa weiterhin zur EU stehen.

Mit der pro-europäischen Mehrheit im EU-Parlament lässt sich Europapolitik nun weiterhin konstruktiv gestalten. Dies ist ein langjähriges Anliegen der Caritas. Schließlich unterhält der Deutsche Caritasverband (kurz = DCV) schon seit 1989 eine Hauptvertretung (HV) in Brüssel, die die Anliegen der Caritas unter anderen an die Europaabgeordneten heranträgt.

Diese haben in der letzten Woche ihre Arbeit für die Legislaturperiode 2019 bis 2024 aufgenommen.

Interessant für die Caritas ist unter anderem die Zusammensetzung des sogenannten "EMPL-Ausschusses", zuständig für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, des "LIBE-Ausschusses" (Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres), des "CULT-Ausschusses" (unter anderem zuständig für Jugend- und Bildungspolitik) und des "BUDG-Ausschusses", der in die Verhandlungen des EU-Haushalts involviert ist.

Gemeinsam mit Caritas Europa setzt sich die Haupt - Vertretung in Brüssel dafür ein, dass es dabei um die Frage der Weiterentwicklung des sozialen Europas geht, beispielsweise durch den Ausbau der Europäischen Säule sozialer Rechte.

Die inhaltliche Diskussion zu dieser Weiterentwicklung wird von der Brüsseler Hauptvertretung tatkräftig vorangebracht. Ein wichtiges Aushängeschild ist dabei der Anfang September stattfindende Jahresempfang von Diakonie und Caritas in der Brüsseler Hauptvertretung der Caritas. Gemeinsam mit neuen und alten EU-Abgeordneten sollen dabei konkrete Vorschläge zum Ausbau des sozialen Europas diskutiert werden. Dazu gehört für die Caritas  die Verabschiedung eines ein sozialen EU-Haushalts, sowie die Einführung eines EU-weiten Rahmens für Mindestlohnregelungen sowie für nationale Grundsicherungssysteme in den EU-Staaten.

[Text: DCV Freiburg]